Bund versus Länder – Merkel und die Länderchefs

Bundeskanzlerin Angela Merkel konnte ihre Ziele am Ende ihrer gestrigen, sechstündigen Videokonferenz nicht wirklich durchsetzen. Hinzu kommt viel Gegenwind aus den Medien.

In diesem Kontext sagt der Spiegel – unter Verweis auf Quellen im Regierungskreis – hätten die Ministerpräsidenten der Länder eine „Rebellion gegen das Kanzleramt“ angezettelt. Andere Medien sprechen bereits vom „Lame-Duck“-Syndrom, mit dem in den USA scheidende US-Präsidenten kurz vor Übergabe an die Folge-Administration bezeichnet werden, da sie nichts Relevantes mehr bewegen können.

Im Anschluss an die Videokonferenz bleibt der Apell der Bundeskanzlerin in dem sie erneut und wiederholend mahnt jeglichen Kontakt zu anderen Menschen zu vermeiden. In der Folge bleibt es bei einem Apell ohnne Fundament. In Schweden funktionieren Apelle. 

Weder die Bevölkerung noch die Fraktionen glauben daran, dass Ende November der „Lockdown-Light“ zu Ende geht. Viel mehr rechnen die Menschen mit einer Verlängerung der Restriktionen, Apelle und Vorschriften bis zum Jahreswechsel. Markus Söder, der bayrische Ministerpräsident, meinte dazu: „…wenig Hoffnung, dass Ende November alles wieder gut ist.“

Am 25. November findet die nächste Videokonferenz zwischen Bund und Ländern statt. Angela Merkel will im Anschluss daran ein Konzept vorstellen, dass über den Jahreswechsel hinaus geht, um den Menschen Planungssicherheit zu ermöglichen. (Quellen: turi2, Spiegel, Handelsblatt) 

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Marc Mutert

Marc Mutert studierte BWL und ist seit 1993 - ausschließlich in leitenden Positionen - tätig. Seit 1996 arbeitete er für verschiedene Medienunternehmen. TV, Hörfunk, Print, Online, Social Media, Out of Home und Live-Kommunikation. ....mehr über Marc Mutert

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