Weniger als ein Tag in der Hauptstadt der Vereinigten Staaten

Der Kanzler plant seine dritte Reise nach Washington während seiner Amtszeit. Neben einem Treffen mit US-Präsident Biden plant Scholz, hochrangige Kongressmitglieder und Unternehmer zu treffen. Welche Ziele verfolgt er bei diesem Kurzbesuch? Scholz zeigt stets viel Sympathie, wenn er über Joe Biden spricht, der auch als „Middle Class Joe“ bekannt ist – ein Mann, der auch bei der Arbeiterklasse beliebt ist. Schon bei seinem ersten Antrittsbesuch in Washington kurz vor Beginn des Ukraine-Konflikts im Februar 2022 hatte der Sozialdemokrat Respekt vor Biden. Nun, zwei Jahre später, wird Scholz zum dritten Mal mit seinem „guten Freund“ Joe Biden im Oval Office zusammentreffen. Im Kanzleramt fragen sie sich jedoch besorgt, ob dies möglicherweise auch das letzte Treffen sein könnte, da im November Wahlen in den USA stattfinden und die Möglichkeit besteht, dass Donald Trump erneut Präsident wird.

Scholz betont die Bedeutung, keine außen- und sicherheitspolitischen Entscheidungen ohne vorherige Absprache mit Biden zu treffen. Jede neue deutsche Waffenlieferung an die Ukraine, sei es der „Patriot“, „Iris-T“ oder der Kampfpanzer „Leopard“, erfolgt stets in enger Abstimmung mit dem US-Präsidenten. Ob die diskutierten „Taurus“-Marschflugkörper aus Deutschland, auf die die Ukraine hofft, bei diesem Besuch zur Sprache kommen werden, bleibt im Kanzleramt unklar.

Michael Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, betrachtet den amtierenden US-Präsidenten als Glücksfall, ist jedoch besorgt, dass Biden eine Ausnahme sein könnte. Biden war stets ein überzeugter Transatlantiker und sprang Europa immer zur Seite, doch nun sind die Dinge kompliziert.

Trotzdem reist Scholz mit Stolz ins Weiße Haus, denn Deutschland hat seit Kriegsbeginn fast 30 Milliarden Euro an Hilfen für die Ukraine bereitgestellt oder zugesagt und ist damit rechnerisch nach den USA der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine.