Trump unterzeichnet Corona-Hilfspaket

Trump unterzeichnet Corona-Hilfspaket

In den letzten Tagen hat sich US-Präsident Trump geweigert, einen neuen Corona-Hilfsplan zu unterzeichnen. Jetzt hat er die Blockade-Haltung aufgegeben – nur um die rechtzeitige Schließung der Bundesbehörden zu vermeiden. Nach mehreren Tagen des Zögerns unterzeichnete US-Präsident Donald Trump den vom Kongress beschlossenen Corona-Hilfsplan mit einer überparteilichen Mehrheit. Ein Trump-Sprecher sagte auf Twitter.

900 Milliarden Dollar gegen die Krise

Diese Maßnahmen haben einen Wert von rund 900 Milliarden US-Dollar (rund 740 Milliarden Euro). Trump drohte zunächst indirekt mit einem Veto gegen den Gesetzgebungsplan. Er nannte das Paket „beschämend“ und bat um Verbesserungen. Der scheidende Präsident der Vereinigten Staaten verteidigte sich hauptsächlich, weil die geplante Sonderzahlung an die Bürger in Form von Schecks zu gering war. Für Millionen von Amerikanern wird das Ablaufen des vorherigen Corona-Hilfsstifts ihr Überleben gefährden: Für sie endet das damit verbundene Arbeitslosengeld am Sonntag um Mitternacht. Darüber hinaus bedeutet das Fehlen von Unterschriften bei Trump, dass den Mietern nicht mehr derselbe Grad an Räumungsbefehlen zur Verfügung gestellt wird und keine Hilfe für Unternehmen freigegeben wird, die schwer getroffen wurden. Der Hilfsplan bezieht sich auch auf die Haushaltsrechnung in Höhe von 1,4 Billionen Dollar, die voraussichtlich bis September die Operationen der Bundesregierung finanzieren wird. Wenn der Präsident der Vereinigten Staaten die Unterzeichnung verweigert, wird am Dienstag die sogenannte Abschaltung der Bundesregierung stattfinden.