Trump will Hilfspaket nicht unterzeichnen

US-Präsident Trump lehnte das riesige Corona-Hilfsprogramm unerwartet ab. Er forderte weitere Änderungen an der Gesetzesvorlage, über die Demokraten und Republikaner monatelang diskutiert hatten.

Der vom Kongress am Montag verabschiedete Corona-Hilfsplan in Höhe von 900 Milliarden US-Dollar war „beschämt“. US-Präsident Donald Trump war von der scharfen Kritik in einer Videobotschaft auf Twitter an diesem Abend überrascht. Ohne Überarbeitung wird er das Gesetz nicht unterzeichnen. Trump forderte unter anderem, die direkte Unterstützung von 600 USD für Erwachsene und Kinder auf 2.000 USD pro Person zu erhöhen. Er beschrieb die von seinem Finanzminister Steven Mnuchin vorgeschlagenen 600 Dollar als „etwas zu klein“.

Zustimmung galt eigentlich als sicher

Gleichzeitig forderte Trump den Kongress auf, angeblich verschwenderische und unnötige Gegenstände von der Rechnung zu streichen. Die vom Präsidenten angeführten Beispiele – Entwicklungshilfe, Subventionen für Kulturinstitutionen, Fischereivorschriften – sind jedoch nicht Teil des Hilfspakets. Stattdessen stammten sie aus dem gleichzeitig verabschiedeten Haushaltsgesetz, das fast 1,5 Billionen US-Dollar umfasste.