Expertenkommission beendet ihre Tätigkeit

Die Borchert-Kommission sollte ursprünglich die Bundesregierung bei der Verbesserung der Nutztierhaltung in Deutschland unterstützen. Doch nun löst sich das Gremium aufgrund eines Konflikts über fehlende finanzielle Mittel auf.

Nach etwa vier Jahren aktiver Arbeit hat das „Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung“ – eine Expertenkommission unter der Leitung des CDU-Politikers und ehemaligen Agrarministers Jochen Borchert – beschlossen, seine Tätigkeit zu beenden. Die Entscheidung des Gremiums folgte auf eine langanhaltende Auseinandersetzung über mangelnde finanzielle Ressourcen, die notwendig wären, um Fortschritte in Richtung einer verbesserten Tierhaltung in der Landwirtschaft zu ermöglichen.

Die Kommission verkündete ihre Entscheidung in einer eigenen schriftlichen Stellungnahme. Darin erkennen die Mitglieder an, dass in den letzten Monaten „erste Schritte in Bezug auf Änderungen im Bau- und Umweltrecht“ unternommen wurden, um eine verbesserte Nutztierhaltung zu erreichen. Auch bei der Kennzeichnung tierischer Produkte habe es Fortschritte gegeben. Dennoch bieten die aktuellen Rahmenbedingungen laut der Kommission für den Großteil der Landwirtschaft keine ausreichende Grundlage für eine umfassende Neugestaltung.