SPD plant neuen Anlauf für Pflichtdienst

Die SPD plant nach der parlamentarischen Sommerpause einen erneuten Vorstoß zur Einführung eines sozialen Pflichtdienstes in Deutschland von mindestens drei Monaten. Dieser Pflichtdienst soll dazu dienen, den Respekt im Umgang miteinander zu stärken und das Zusammengehörigkeitsgefühl im Land zu fördern. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, äußerte sich dazu gegenüber der „Rheinischen Post“ in Düsseldorf und betonte, dass Respekt und Miteinander im Alltag und auch in der digitalen Welt wieder gestärkt werden müssten. Er verwies dabei auf Situationen wie das Fehlverhalten im Alltag, das Nichtbilden von Rettungsgassen und problematisches Verhalten im Internet.

Wiese sprach sich dafür aus, die verschiedenen Vorschläge, die auch vom Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in die Debatte eingebracht wurden, offen zu diskutieren. Hierbei ginge es vor allem um die Frage, wann ein solcher Pflichtdienst absolviert werden könnte und welche Personengruppen in Betracht kämen.

Es wurde klargestellt, dass die Dauer des sozialen Pflichtdienstes nicht ein ganzes Jahr betragen müsste, jedoch mindestens drei Monate. Bundespräsident Steinmeier hatte kürzlich erneut seine Unterstützung für einen solchen Pflichtdienst für junge Menschen ausgesprochen. Die Parteien Grüne und FDP äußerten jedoch kritische Bedenken zu diesem Vorstoß. Im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition ist das Vorhaben momentan nicht vorgesehen.