Verhaftung in der Türkei aufgrund von Beiträgen in sozialen Medien

In der ersten Augustwoche wurde die Linken-Abgeordnete Akbulut während ihrer Einreise in die Türkei für mehrere Stunden festgehalten. Laut Informationen von ARD wurden alte Social-Media-Beiträge aus dem Jahr 2019 als Grund angegeben, die von den türkischen Behörden als „Terrorpropaganda“ eingestuft wurden. Gökay Akbulut, Mitglied des Bundestags für die Linkspartei, hat sich seit Langem für die kurdische Arbeiterpartei PKK eingesetzt, die in Deutschland als terroristisch verboten ist, sowie für die Belange der Kurden.

Im Jahr 2019 äußerte sie scharfe Kritik an der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien, als die türkische Armee gegen die von kurdischen Milizen dominierten Demokratischen Kräfte Syriens vorging. Bei ihrer Einreise in die Türkei Anfang August wurde die Linken-Politikerin vorübergehend festgehalten, wie zuerst die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) berichtete. Der Haftbefehl wurde mit dem Vorwurf der „Terrorpropaganda“ begründet, da Akbulut in den Sozialen Medien ihre Bedenken zur Militäroffensive geäußert hatte.

Ihr Büro betonte, dass die betreffenden Beiträge über den offiziellen Account der Linken-Politikerin veröffentlicht wurden, sodass deutlich ersichtlich war, dass sie Mitglied des Deutschen Bundestags ist.