Länder wollen Lockdown verlängern – Ausnahmen an Weihnachten und Böllerverbot

Länder wollen Lockdown verlängern – Ausnahmen an Weihnachten und Böllerverbot

Die Bundesländer sind bereit, die Teilblockade in der letzten Verhandlungsrunde mit Bundeskanzlerin Merkel am Mittwoch auszuweiten. Diese Maßnahme sollte bis zum 20. Dezember oder später angewendet werden. Es sollte Ausnahmen zu Weihnachten geben. Die diesjährigen Silvesterfeiern sollten anders sein.

Die beiden Länder hoffen, die teilweise Sperrfrist bis zum 20. Dezember oder sogar später zu verlängern. Dies ergibt sich aus dem Resolutionsentwurf. Der Vorsitzende des Ministerpräsidententreffens und der regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, schlug am kommenden Mittwoch die erste Verhandlungsrunde mit Bundeskanzlerin Merkel mit Staats- und Regierungschefs anderer Länder vor. Wenn die 7-Tage-Inzidenzrate am 20. Dezember nicht weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner beträgt, sollten die Maßnahmen um 14 Tage verlängert werden, bis das Ziel einer signifikanten Reduzierung der Inzidenzrate erreicht ist. Fertig. “Länder mit einer Inzidenzrate von weniger als 35 vor dem 20. Dezember haben die Möglichkeit, einige Blockaden zu beenden und Maßnahmen früher zu lockern.

Das Vorbringen der Bundesregierung sieht jedoch Ausnahmen von möglichen strengen Kontaktbeschränkungen während der Weihnachtsferien (Silvester) vor. Die Zeitung sagte: „Mit dieser Regel sollte Weihnachten in diesem besonderen Jahr auch mit Familie und Freunden gefeiert werden, wenn auch in kleinerem Maßstab. Weil diese Tage für den familiären und sozialen Zusammenhalt besonders wichtig sind.“ Insbesondere wird die „maximale Anzahl interner und externer Besprechungen“ erweitert. Dann sollte sich „Familie mit Nicht-Familienmitgliedern oder Nicht-Familienmitgliedern (bis zu 5 Personen)“ treffen dürfen. Im Auflösungsvorschlag folgt auf die Zahl 5 in eckigen Klammern die Zahl 10. Dies bedeutet, dass dies noch zu diskutieren ist. Diese Ausnahmeperioden sind ebenfalls in eckigen Klammern angegeben. Sie waren ursprünglich für den 21. bis 27. Dezember geplant, können aber auch bis zum 3. Januar geplant werden. Daher kann eine kleinere Silvesterfeier durchgeführt werden. Nach den Wünschen der Bundesländer finden die Neujahrsfeiern ohne Feuerwerk statt. Als Grund wird angegeben, dass dies die Belastung der Rettungsdienste und des Hilfspersonals verringern sollte, ohne die Kapazität des Gesundheitssystems unnötig zu belasten. Dies hilft auch, größere Gruppen an Silvester zu vermeiden.

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