Der Ablauf der erneuten Wahl in Berlin

Im Februar werden Wähler in 455 Berliner Stimmbezirken dazu aufgerufen, erneut ihre Stimme für den Bundestag abzugeben. Diese Wahlwiederholung betrifft Wähler, deren ursprüngliche Stimmabgaben aufgrund bestimmter Umstände für ungültig erklärt wurden. Diejenigen, die bei der ursprünglichen Wahl nicht teilnehmen konnten oder ihre Stimme nicht abgeben konnten, haben erneut die Gelegenheit, ihre Wahlentscheidung zu treffen.

Die Ergebnisse dieser Nachwahl können Auswirkungen auf die Gesamtzusammensetzung des Bundestags haben, da sie die Anzahl der Sitze für die verschiedenen Parteien beeinflussen. Somit trägt die Wahlwiederholung dazu bei, die Repräsentation im Bundestag genauer den Wählerpräferenzen anzupassen.

Die Parteien konzentrieren ihren Wahlkampf vor allem in den Gebieten, in denen die erneute Wahl stattfindet. Ziel ist es, insbesondere die Wähler anzusprechen, die erneut ihre Stimme abgeben müssen. Torsten Einstmann von der SPD, der sich zum zweiten Mal in Berlin-Reinickendorf zur Wahl stellt, erläutert, dass es aufgrund der speziellen Situation schwieriger ist, da nicht alle Wähler erneut aufgerufen werden können. Etwa 35 Prozent der Stimmbezirke sind betroffen, und die Parteien müssen ihre Botschaften an den Infoständen klar kommunizieren.

Die Sorge vor Ordnungswidrigkeiten im Wahlkampfteam ist unbegründet, da es gemäß dem Landeswahlleiter erlaubt ist, überall in Berlin Plakate aufzuhängen, Infostände zu betreiben und Flyer zu verteilen. Es besteht keine Notwendigkeit, den Wahlkampf straßengenau zu planen, aber die Parteien wollen dennoch dort präsent sein, wo es für die erneute Wahl von Bedeutung ist.

Rund 590.000 Berliner Bürger sind erneut zur Wahl aufgerufen. Aufgrund des Zeitraums von mehr als sechs Monaten seit der ursprünglichen Wahl wurde ein neues Wählerverzeichnis erstellt. Entscheidend ist nun, wer zum Zeitpunkt der erneuten Wahl wahlberechtigt ist, unabhängig davon, ob die Person es im Jahr 2021 war. Personen, die inzwischen aus Berlin weggezogen sind, dürfen nicht an der Wahl teilnehmen. Andererseits haben Menschen, die erst kürzlich in die Hauptstadt gezogen sind oder gerade volljährig geworden sind, das Wahlrecht – vorausgesetzt, sie leben in einem betroffenen Stimmbezirk, also in bestimmten Vierteln oder Straßenzügen.

Besonders betroffen ist Berlin-Pankow, wo mehr als 80 Prozent der Wahlberechtigten erneut zur Wahl aufgerufen werden. Dies verdeutlicht, dass eine Wahlwiederholung stets ein Dilemma darstellt und neue Fragen der Gerechtigkeit aufwirft: Einige Wähler werden insgesamt mit zwei Stimmen zum Bundestag beitragen, während andere möglicherweise nicht mehr repräsentiert sind, etwa weil sie von Pankow in kaum betroffene Gebiete wie Köpenick umgezogen sind.