Die Allianz hofft, neue Schulden in Höhe von rund 180 Milliarden Euro aufnehmen zu können

Die Allianz hofft, neue Schulden in Höhe von rund 180 Milliarden Euro aufnehmen zu können.

Nach mehrstündigen Beratungen hat der Haushaltsausschuss des Bundestages den Haushalt für das nächste Jahr eingeschränkt. Aufgrund der Corona Pandemie werden große Kredite wieder zurückgezahlt. Die Grand League hofft, im kommenden Jahr fast 180 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen zu können und viel mehr als geplant in Gesundheitswesen, Transport und Infrastruktur zu investieren. Dies ist das Ergebnis der abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses in Berlin am Freitagmorgen. Der Bundeshaushalt 2020 sieht jetzt rund 498,6 Milliarden Euro vor – fast nicht weniger als in diesem Jahr, weil die Pandemie in diesem Jahr spontan Milliarden von Dollar an Hilfsprogrammen finanziert hat. Der Bundestag wird den Entwurf voraussichtlich in der Woche vom 8. bis 11. Dezember verabschieden. In einer mehr als 17-stündigen „Aufräumaktion“ beschlossen die Butler, den Entwurf des Finanzministers Olaf Schultz (SPD), den das Kabinett im September genehmigte, mehrfach zu ändern. Im Vergleich dazu sind die laufenden Ausgaben vor allem um mehr als 85 Milliarden Euro gestiegen. Schultz selbst hat einige Anpassungen vorgenommen. Er muss die Kosten für den Anti-Coronavirus-Impfstoff planen und weitere Unterstützung für die wirtschaftliche Erholung in Höhe von mehreren Milliarden Dollar leisten. Der Finanzminister erhöhte die geplanten zusätzlichen Kredite kurz vor der abschließenden Ausschusssitzung von 96 Euro auf 180 Milliarden Euro. Nach den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern am Mittwoch war eine endgültige Anpassung von mehr als 20 Milliarden US-Dollar erforderlich, als im Dezember unter anderem eine neue wirtschaftliche Unterstützung vereinbart wurde.

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