Muss die Europäische Union ihre eigenen Nuklearwaffen besitzen?

Die Verlässlichkeit der USA als NATO-Partner wurde durch eine Rede von Trump stark in Frage gestellt. SPD-Europakandidatin Barley hat daher die Möglichkeit von EU-eigenen Atombomben angesprochen, was von einem Parteigenossen als äußerst gefährlich kritisiert wurde. Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, hat mit ihrer Aussage zu EU-eigenen Atombomben eine kontroverse Diskussion ausgelöst. Sie erklärte gegenüber dem Tagesspiegel, dass dies ein Thema auf dem Weg zu einer europäischen Armee werden könnte, da die jüngsten Äußerungen von Donald Trump zur NATO die Zuverlässigkeit des atomaren Schutzes durch die USA in Frage stellen. Derzeit ist die nukleare Abschreckung für Europa in der Hand der NATO, so Barley. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte, dass es im Interesse der USA liegt, diese maßgeblich bereitzustellen.

Trump hat während eines Wahlkampfauftritts am Wochenende angedeutet, dass er NATO-Partner, die nicht genug in ihre Verteidigung investieren, im Ernstfall nicht vor Russland schützen werde. Er äußerte sogar, dass er Russland dazu ermutigen wolle, „was auch immer zur Hölle sie wollen“ zu tun. Diese Infragestellung der NATO-Beistandspflicht hat von Washington über Brüssel bis nach Berlin Empörung ausgelöst, insbesondere da Trump im November erneut für das Amt des US-Präsidenten kandidieren will. Die Beistandspflicht ist im Artikel 5 des Nordatlantikvertrags verankert, der besagt, dass im Falle eines Angriffs auf ein NATO-Land die Bündnispartner jede Form der Hilfe leisten müssen, um „die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten“.