Warum die Legalisierung von „Bubatz“ nicht so leicht umsetzbar ist

Die Diskussion über die teilweise Legalisierung von Cannabis steht heute im Mittelpunkt der Bundestagssitzung. Die Absicht der Ampelkoalition, diesen Schritt zu unternehmen, stößt auf geteilte Meinungen und wird sowohl von der Gewerkschaft der Polizei als auch von Befürwortern kritisiert.

Anfangs schien die Ampelkoalition in Bezug auf die Legalisierung von Cannabis recht optimistisch und unbeschwert zu sein. Bundesfinanzminister Christian Lindner kündigte beispielsweise mehrmals im Jahr 2022 an, dass die Regierung daran arbeite, „Bubatz“ (ein Jugendbegriff für Gras oder einen Joint) zu legalisieren. Diese Ankündigung sorgte für einige amüsante Momente, als auch Bundeskanzler Olaf Scholz mehrmals nach dem Zeitpunkt der Legalisierung gefragt wurde.

Jedoch stellte die Koalition bei der Ausarbeitung des Gesetzesvorhabens schnell fest, dass die Umsetzung komplex ist und einige ihrer Pläne möglicherweise gegen das Europarecht verstoßen könnten. Aus diesem Grund einigte sich die Regierung darauf, die Legalisierung in zwei Schritten umzusetzen. Dies wird auch als „zwei Säulen“ bezeichnet.

Bei der Präsentation des Gesetzentwurfs für die erste Säule, der nun im Bundestag erörtert wird, unterstrich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erneut, dass es mehrere Probleme gibt, die mit der Legalisierung angegangen werden sollen. Ein Problem besteht darin, dass der Cannabiskonsum in Deutschland ansteigt, obwohl er nach wie vor verboten ist. Das Gesundheitsministerium schätzt, dass trotz des bestehenden Verbots mehrere Millionen Menschen gelegentlich Cannabis konsumieren.

Als zweites Problem bezeichnete Lauterbach die „zunehmende Drogenkriminalität“, wobei Cannabisdelikte eine bedeutende Rolle spielen. Das dritte Problem betrifft hochpotente oder verunreinigte Drogen auf dem Schwarzmarkt.